207 Ergebnisse für: schutzfähigkeit
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BGH, 21.04.1953 - I ZR 110/52 - dejure.org
https://dejure.org/1953,63
Informationen zur Entscheidung BGH, 1953-04-21 - I ZR 110/52: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Markenrecht Südafrika Vuvuzela Anwalt : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/6102.html
Unsere spezialisierten Fachanwälte beraten Sie umfassend zum Markenrecht.
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Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht, Bauhaus aus Italien - JurPC-Web-Dok. 0008/2005
http://www.jurpc.de/rechtspr/20050008.htm
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BGH, 03.06.1977 - I ZR 114/73 - Terranova-Terrapin - Angriff auf ein Unternehmen durch Kennzeichnungsverletzung; Firmenrechte und Warenzeichensrechte eines Unternehmens; Unterscheidungsfähigkeit und eigene Schutzfähigkeit einer Firma
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1977-06-03/I-ZR-114_73
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Landgericht Düsseldorf, 12 O 191/09
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/duesseldorf/lg_duesseldorf/j2009/12_O_191_09urteil20090615.html
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KG, Beschluss vom 12.03.2014 - 24 W 21/14 - openJur
https://openjur.de/u/692874.html
1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 11. Februar 2014 - 15 O 58/14 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Der Wert des Beschwerdeverfahren ...
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markenrecht:absolute_schutzhindernisse [ipwiki]
http://www.ipwiki.de/markenrecht:absolute_schutzhindernisse
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Selbsthilfeeinrichtungen - Von Waldbesitzern für Waldbesitzer - StMELF
https://www.stmelf.bayern.de/wald/waldbesitzer_portal/154290/index.php
Um die Erfüllung der vielen Ziele und Aufgaben auch im Privatwald sicherstellen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, dass sich Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer in Selbsthilfeeinrichtungen organisieren können.
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BGH, Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten - JurPC-Web-Dok. 0091/2009
http://www.jurpc.de/rechtspr/20090091.htm
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Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert – iRights.info
http://irights.info/geburtstagszug-wie-der-bgh-den-design-schutz-erweitert
Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen.