2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Interview mit Kristina Hänel: „Auch Analphabetinnen würden abtreiben“
https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/interview-mit-kristina-haenel-auch-analphabetinnen-wuerden-abtreiben_aid-3447
Die Gießener Medizinerin macht sich strafbar, um zu erreichen, dass Ärzte künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen.
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Bundeswehr: Kein hinreichender Terrorverdacht gegen Franco A. - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/franco-a-kein-hinreichender-terrorverdacht-gegen-soldat-a-1211726.html
Wende im Fall Franco A.: Die Bundesanwaltschaft hatte den Bundeswehroffizier angeklagt wegen der Vorbereitung eines Anschlags. Das Frankfurter Oberlandesgericht sieht nun dafür keinen hinreichenden Tatverdacht.
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Änderung im Strafrecht: Ankara reformiert umstrittenen „Türkentum“-Paragrafen
http://www.handelsblatt.com/politik/international/aenderung-im-strafrecht-ankara-reformiert-umstrittenen-tuerkentum-paragrafen/2
Die türkische Regierung überarbeitet den berüchtigten Strafrechtsparagrafen 301, der die „Herabwürdigung des Türkentums“ mit bis zu vier Jahren Haft bedroht. Die Regierung in Ankara geht damit auf eine seit Jahren erhobene Forderung der Europäischen Union…
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Anne-Klein-Frauenpreis 2019 an Kristina Hänel, Natascha Nicklaus und Nora Szász, Ärztinnen und Verteidigerinnen des Informationsrechts von Frauen | Heinrich-Böll-Stiftung
https://www.boell.de/de/2018/11/26/anne-klein-frauenpreis-2019-kristina-haenel-natascha-nicklaus-und-nora-szasz-aerztinnen?dimension1=ds_akp_2019
Die zwei Gynäkologinnen Nicklaus und Szász und die Allgemeinmedizinerin Hänel werden für ihre beharrliche Verteidigung des Informationsrechts von Frauen ausgezeichnet.
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Ohne Lizenz kein Spiel | bpb
http://www.bpb.de/gesellschaft/sport/bundesliga/161884/organisation-und-recht?p=all
Die Bundesliga wird organisiert vom Deutschen Fußball-Bund und der Deutschen Fußball-Liga. Auf welchen rechtlichen Grundlagen steht der Spielbetrieb der Bundesliga? Wer ist zur Rechtsprechung befugt? Welche Kollisionen ziehen Verstöße oder Tumulte na
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ADAC-Manipulationsskandal: Ranking-Fälschen ist nicht strafbar
http://www.wiwo.de/unternehmen/auto/adac-manipulationsskandal-ranking-faelschen-ist-nicht-strafbar/9468826.html
Rechts-Check der Manipulation der ADAC-Rankings: Ramstetter hat sich nicht strafbar gemacht - schriftliche Lügen sind nicht strafbar, sagt Strafrechtsprofessor Dierlamm.
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Tarup: Verwirrung um Baupläne | shz.de
http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/verwirrung-um-bauplaene-id14701491.html
Nachbarn des Eckgrundstücks beklagen Größe des Objekts / Planungsausschuss auf Schlingerkurs zum Baurecht
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Aufregung um Karfreitags-Sager von Gebi Mair « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5582651/Aufregung-um-KarfreitagsSager-von-Gebi-Mair
Der Tiroler Grünen-Klubchef postete Kritik an der Karfreitags-Feiertagsregelung der Regierung auf Twitter - und zog dafür Jesus heran. Die FPÖ fordert eine strafrechtliche Prüfung.
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Premnitz - Hakenkreuz auf der Straße – und keiner merkt’s – MAZ - Märkische Allgemeine
http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Hakenkreuz-auf-der-Strasse-und-keiner-merkt-s
Ein großes Hakenkreuz mitten auf einer Straße in Premnitz (Havelland) ist offenbar längere Zeit in der Öffentlichkeit unbemerkt geblieben. Als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist es in der Bundesrepublik Deutschland verboten. Das Symbol auf…