200 Ergebnisse für: 233a
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§ 124 SGB IX Geeignete Leistungserbringer - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGB_IX/124.html
(1) 1 Sind geeignete Leistungserbringer vorhanden, soll der Träger der Eingliederungshilfe zur Erfüllung seiner Aufgaben eigene Angebote nicht neu schaffen....
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§ 184h StGB Begriffsbestimmungen Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=184h
Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. sexuelle Handlungen nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind, 2. sexuelle Handlungen vor einer anderen Person nur solche, die vor einer anderen Person vorgenommen
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§ 149 AO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__149.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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LAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/lag/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 126 StGB Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/126.html
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. einen der in § 125a Satz 2 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Fälle des...
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§§ 369 bis 376 AO Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=369-376
§§ 369 bis 376 AO Abgabenordnung
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§ 126 StGB Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/126.html
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. einen der in § 125a Satz 2 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Fälle des...
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§ 10a SchwarzArbG Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel, die Opfer von Menschenhandel sind
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SchwarzArbG&a=10a
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 4 Absatz 3 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes einen Ausländer beschäftigt und hierbei eine Lage ausnutzt, in der sich der Ausländer durch eine gegen
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BMFSFJ - Bekämpfung des Menschenhandels auf nationaler Ebene
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/frauen-vor-gewalt-schuetzen/bekaempfung-des-menschenhandels-auf-nationaler-eb
Keine Beschreibung vorhanden.