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§ 7g EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__7g.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 233 VAG Regulierte Pensionskassen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VAG/233.html
(1) 1 Pensionskassen können mit Genehmigung der Bundesanstalt reguliert werden (regulierte Pensionskassen). 2 Den Antrag, reguliert zu werden, können...
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§ 7 DMailG Verzeichnisdienst De-Mail-Gesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DMailG&a=7
(1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat auf ausdrückliches Verlangen des Nutzers die De-Mail-Adressen, die nach § 3 hinterlegten Identitätsdaten Name und Anschrift, die für die Verschlüsselung von Nachrichten an den Nutzer
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§ 41b EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__41b.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/17.html
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...
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§§ 31 bis 34 UStDV Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UStDV&a=31-34
§§ 31 bis 34 UStDV Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
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§§ 119 bis 124, 142 bis 144 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=119-124,142-144
§§ 119 bis 124, 142 bis 144 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
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§ 17 StVO Beleuchtung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StVO/17.html#g7
(1) 1 Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu...
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§ 86a SVG Soldatenversorgungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SVG&a=86a
(1) Ehemalige Soldaten auf Zeit, die nach Beendigung einer Wehrdienstzeit von mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, erhalten eine Arbeitslosenbeihilfe. Auf die Arbeitslosenbeihilfe sind die Vorschriften des Sozialgesetzbuchs und sonstiger Gesetze mit
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§ 839 BGB Haftung bei Amtspflichtverletzung Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=839
(1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann