125 Ergebnisse für: kosfeld
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Deutscher Bundestag - Das Völkerrecht und die Geheimdienste
https://www.bundestag.de/presse/hib/2014_06/-/282742
Berlin: (hib/KOS) Unterschiedliche Einschätzungen der Frage, ob das europäische Recht und das Völkerrecht Ansatzpunkte für ein Vorgehen gegen die massenhafte Überwachung der Bürger durch ausländische Geheimdienste bieten, offenbarte am Donnerstag der…
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Deutscher Bundestag - Linke warnt vor Lobbyismus an Schulen
http://www.bundestag.de/presse/hib/201606/-/433546
Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Die Linke sieht einen immer größeren Einfluss von Wirtschafts- und Finanzverbänden, Stiftungen sowie Unternehmen auf Unterrichtsinhalte in den Schulen. Die Abgeordneten befürchtet eine einseitige Ausrichtung 'auf die…
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Deutscher Bundestag - Experten fordern Stickstoffstrategie
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015-11/-/395338
Berlin: (hib/HAU) Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) spricht sich für die Erarbeitung einer nationalen Stickstoffstrategie aus. Das geht aus einem Sondergutachten des Sachverständigenrates (18/4040) hervor, das die SRU-Vertreterin Karin…
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Deutscher Bundestag - Linke will Kooperationsverbot aufheben
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_11/-/531588
Berlin: (hib/ROL) Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung soll aufgehoben werden. Das fordert Die Linke in ihrem Antrag (19/13). Nach den Vorstellungen der Fraktion soll eine umfassende Gemeinschaftsaufgabe Bildung in Artikel 91b…
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Deutscher Bundestag - Öffentliche Anhörung zum Assoziationsrecht
http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_04/01/253958
Berlin: (hib/HAU) Mit dem „assoziationsrechtlichen Rechtsstatus“ türkischer Staatsangehöriger im Aufenthalts-, Beschäftigungserlaubnis- und Beamtenrecht beschäftigt sich der Innenausschuss in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 15. April 2013 ab 15 Uhr…
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Deutscher Bundestag - Wissenschaftsschranke im Urheberrecht
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_05/-/507056
Berlin: (hib/PST) Die Regelungen für die erlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft sollen an die Bedingungen des digitalen Zeitalters angepasst werden. Dazu hat die Bundesregierung den 'Entwurf eines Gesetzes zur…
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Deutscher Bundestag - Streit um SGB-II-Sanktionen
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380886
Berlin: (hib/HAU) Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag sprach sich eine Mehrheit der geladenen Experten für die Beibehaltung von Sanktionsmöglichkeiten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende…
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Deutscher Bundestag - Bundesregierung; Einheitliche Reichsbürgerbewegung existiert nicht
https://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/02/251814
Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der…
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Deutscher Bundestag: Experten uneins bei Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden der EU
http://wayback.archive.org/web/20131014165018/http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_09/2011_356/01.html
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FelS wird IL: Aufbruch zu neuen Ufern (neues-deutschland.de)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/971843.fels-wird-il-aufbruch-zu-neuen-ufern.html
In der linken Szene geht der Prozess der Neugruppierung weiter: Jetzt schließt sich mit FelS („Für eine linke Strömung") auch die größte linksradikale Gruppe Berlins der Interventionistischen Linken an.