207 Ergebnisse für: schutzfähigkeit
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Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert – iRights.info
https://irights.info/artikel/geburtstagszug-wie-der-bgh-den-design-schutz-erweitert/21243
Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen.
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OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10 - Anforderungen an das Bestehen eines Werktitelschutzes für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen i.R.d. § 5 Abs. 3 MarkG; Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Balthasar-Neumann-Preis" als Auszeichnung für Bauleistungen
https://www.jurion.de/urteile/olg-stuttgart/2011-08-04/2-u-74_10/
Keine Beschreibung vorhanden.
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LG Düsseldorf | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=LG%20D%FCsseldorf
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83 - dejure.org
https://dejure.org/1985,925
Informationen zur Entscheidung BGH, 1985-11-28 - I ZR 104/83: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Gericht verbietet nicht genehmigte Übernahme von Pressemitteilungen im Web | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-verbietet-nicht-genehmigte-uebernahme-von-Pressemitteilungen-im-Web-163806.html
Auch Pressemitteilungen sind vom Urheberrechtsgesetz geschützt, entschied das Landgericht Hamburg.
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Geburtstagszug: Wie der BGH den Design-Schutz erweitert – iRights.info
http://www.irights.info/geburtstagszug-wie-der-bgh-den-design-schutz-erweitert
Der Bundesgerichtshof hat sich von der Auffassung verabschiedet, dass für das Design von Gebrauchsgegenständen in Mode, Grafik oder Industrie hohe Anforderungen an den Urheberrechtsschutz bestehen.
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Gericht verbietet nicht genehmigte Übernahme von Pressemitteilungen im Web | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/87674/
Auch Pressemitteilungen sind vom Urheberrechtsgesetz geschützt, entschied das Landgericht Hamburg.
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Gericht verbietet nicht genehmigte Übernahme von Pressemitteilungen im Web | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Gericht-verbietet-nicht-genehmigte-Uebernahme-von-Pressemitteilungen-im-Web--/meldung/87674
Auch Pressemitteilungen sind vom Urheberrechtsgesetz geschützt, entschied das Landgericht Hamburg.
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Gericht verbietet nicht genehmigte Übernahme von Pressemitteilungen im Web | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/87674
Auch Pressemitteilungen sind vom Urheberrechtsgesetz geschützt, entschied das Landgericht Hamburg.
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BGH, 11.03.1997 - X ZB 10/95 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+135,+58
Informationen zu BGHZ 135, 58: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...