Wiefelspütz

19.01.2009: Nach Demo in Duisburg | Presse | REPORT MAINZ | SWR.de

http://www.swr.de/report/presse/19-nach-demo-in-duisburg/-/id=1197424/did=4414888/nid=1197424/1f956iq/index.html

Wolfgang Bosbach (CDU) bringt Verbot von „Human dignity and rights“ (HDR) ins Gespräch

abgeordnetenwatch.de: Blog » Handstreich im Bundestag: Wie zwei Abgeordnete das Meldegesetz durchs Parlament drückten (Updates)

https://web.archive.org/web/20120712123717/http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/07/09/kurz-vor-der-halbzeitpause-wie-das-meldegesetz-im-schnelldurchlauf-den-bundestag-passierte/

Das virtuelle Wählergedächtnis

Einsatz des Staatstrojaners: Zwischen fehlendem Rechtsrahmen und Verfassungswidrigkeit | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Einsatz-des-Staatstrojaners-Zwischen-fehlendem-Rechtsrahmen-und-Verfassungswidrigkeit-13

Die GdP meint, die Polizei wolle eigentlich nicht, dass der Staat mit Spähprogrammen auf den Computern der Bürger herumwühle, man brauche aber einen Rechtsrahmen. Verfassungsrechtler halten den Einsatz des Staatstrojaners für eindeutig illegal.

abgeordnetenwatch.de | BKA-Gesetz

http://www.abgeordnetenwatch.de/bka_gesetz-636-158.html

Mit dem BKA-Gesetz, das der Bundestag gegen die Stimmen der Opposition beschlossen hat, darf das Bundeskriminalamt bei der Terrorabwehr erstmals auch präventiv tätig werden. Dazu erhält das BKA neue Befugnisse wie die Möglichkeit zur Online-Durchsuchung.…

Union und FDP fÃ¼r KÃ¶rperscanner mit Datenschutz-Funktion | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20091230073631/http://www.tagesschau.de/inland/sicherheitsgesetze104.html

"Unfug" und "vÃ¶llig daneben": 2008 war sich die Politik in der Ablehnung von Nacktscannern noch einig. Nach dem vereitelten Flugzeug-Anschlag setzen Union und FDP nun auf neue Scanner mit "Datenschutz-Funktion". Der oberste DatenschÃ¼tzer sieht das im…

Forum Recht Online - 1/2003 - Der Streit um das Verbot von Aufmärschen der rechten Szene (Scholle)

http://www.forum-recht-online.de/2003/103/103scholle.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Taliban nutzen Deutsche als Geiseln gegen die USA - WELT

https://www.welt.de/print-wams/article615996/Taliban-nutzen-Deutsche-als-Geiseln-gegen-die-USA.html

Shelter Now-Mitarbeiter sollen erst freigelassen werden, wenn Amerika auf Angriffe verzichtet

Volker Beck - Warum wurde die Einreise von Imam Bilal Philips nach Deutschland nicht verhindert?

https://web.archive.org/web/20090614050641/http://www.volkerbeck.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=1711&Itemid=1

Volker Beck, Köln

Deutsche Polizeigewerkschaft - "Wir brauchen Gummigeschosse" - Politik - Süddeutsche.de

https://web.archive.org/web/20170113043257/http://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-polizeigewerkschaft-wir-brauchen-gummigeschosse-1.807462

Nach den heftigen Ausschreitungen in Rostock geht die Deutsche Polizeigewerkschaft in die Offensive. Politik und Justiz hätten die Beamten im Stich gelassen, sagt deren Erster stellvertretender Bundesvorsitzender Rainer Wendt. Er will künftig gar…

Die Bundesanwaltschaft lässt schnüffeln | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Die-Bundesanwaltschaft-laesst-schnueffeln-3413656.html

Schnüffelstaat Deutschland: Bei den Razzien bei Globalisierungskritikern wurden auch Geruchsproben angefertigt - für eine "Gesamtwürdigung" meint man bei der Bundesanwaltschaft