396 Ergebnisse für: patentschutz
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DPMA | Geschichte
http://www.dpma.de/amt/geschichte/index.html
Geschichte - 1877-2017: 140 Jahre DPMA - Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes im Überblick - 1877 - Gründung des Kaiserlichen Patentamts - Bis 1945: Standort in Berlin - 1949 - Neuanfang in München - 1990 - Wiedervereinigung - 1998 - Errichtung…
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DPMA | FAQ
https://www.dpma.de/service/elektronische_anmeldung/dpmadirekt/faq/index.html
FAQ - Häufig gestellte Fragen zu DPMAdirektPro - Tipp: - Wie berechnet sich die Höhe der Anmeldegebühr bei der Einleitung der nationalen Phase? - Wie erstelle ich eine textbasierte PDF-Datei für DPMAdirektPro? - Woher bekommt man eine qualifizierte…
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DPMA | Klassifikation von Nizza
https://www.dpma.de/marken/klassifikation/waren_dienstleistungen/nizza/index.html
Klassifikation von Nizza - Ausgaben und Versionen der Nizza-Klassifikation - 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation - Version 2019 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation - Abkommen von Nizza und von Madrid - Englische und französische Fassung - Frühere…
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DPMA | Geschichte
http://www.dpma.de/amt/geschichte
Geschichte - 1877-2017: 140 Jahre DPMA - Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes im Überblick - 1877 - Gründung des Kaiserlichen Patentamts - Bis 1945: Standort in Berlin - 1949 - Neuanfang in München - 1990 - Wiedervereinigung - 1998 - Errichtung…
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Patente auf Software und Geschaftsmethoden bleiben umstritten | c't Magazin
https://www.heise.de/ct/artikel/Patentsystem-im-Umbruch-1053631.html
Die Große Beschwerdekammer des Europaischen Patentamtes und der Supreme Court der USA haben es unterlassen, Kriterien fur Moglichkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz von Computerprogrammen und Geschaftsmethoden aufzustellen. In Europa bleibt daher weiter…
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Patentrecht: Schutz des geistigen Eigentums - FOCUS Online
http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/medikamente/preisgestaltung/tid-8505/arzneimittel_aid_232776.html
In Indien blühte jahrelang das Geschäft mit billigen Arzneimitteln: Dort gab es kein Patentrecht, die heimische Pharmaindustrie kopierte fleißig Pillen. Der Subkontinent...
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Unimog zum Patent angemeldet - Mediendatenbank
https://mercedes-benz-publicarchive.com/marsClassic/de/instance/ko/Unimog-zum-Patent-angemeldet.xhtml?oid=4910277
26. Februar 1950
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Die Gerichte der Schweiz - www.ch.ch
https://www.ch.ch/de/demokratie/funktionsweise-und-organisation-der-schweiz/die-gewaltenteilung/die-gerichte-in-der-schweiz/
Die Gerichte, das Parlament und die Regierung bilden die drei Staatsgewalten. Die Gerichte sorgen für die einheitliche Anwendung der Gesetze und verurteilen diejenigen, die die Gesetze verletzen. Das Bundesgericht ist die höchste richterliche Behörde der…
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BGH, Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten - JurPC-Web-Dok. 0091/2009
http://www.jurpc.de/rechtspr/20090091.htm
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