http://www.it-recht-kanzlei.de/viewLaw.php?_rid=3025

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16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo

http://www.it-recht-kanzlei.de/20060510_16_Abmahnungen_des_vzbv_gegen_die_Firma_Schmidtlein_-_Gratis-Dienste_entpuppen_sich_als_kostenpflichtiges_Abo.html

Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "W...

Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet

https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html

Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...

Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3

Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...

Verkauf von Textilien

http://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/textilkennzeichnung.html

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Redaktionelle Werbung - Ein Gebot der Trennung

http://www.it-recht-kanzlei.de/reaktionelle-werbung-trennung.html

Werbung muss stets klar und deutlich von den redaktionellen Inhalten – also Blogeinträgen, Berichten, Reportagen, Essays etc – einer Internetseite getrennt werden. Ans...

Adresshandel und Datenschutz

http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschu

Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...

Besondere Informationsvorgaben bei Speziallampen für Inverkehrbringer: EG-Verordnung Nr. 244/2009 und EU-Verordnung Nr. 1194/2012

http://www.it-recht-kanzlei.de/speziallampe-spezialprodukte-kennzeichnung-konformit%C3%A4tsbewertung.html

Die Praxiserfahrung der IT-Recht Kanzlei zeigt, dass viele Inverkehrbringer (Hersteller/Importeure) davon ausgehen, dass es beim Inverkehrbringen von Speziallampe...

FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten

http://www.it-recht-kanzlei.de/farbe-lacke-verkauf-abmahnung-ChemVOCFarbV.html

Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop...

Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“

http://www.it-recht-kanzlei.de/irrefuehrende-werbung-heilsteine.html

Nach einem Urteil des LG Hamburg ist es irreführend und daher unzulässig sog. „Heilsteinen“ krankheitsvorbeugende oder krankheitslindernde Wirkung zuzumessen. Dies gilt...