76 Ergebnisse für: klarstellend
-
OLG München, Beschluss vom 20.03.2012 - 31 Wx 81/12 - openJur
http://openjur.de/u/497423.html
I. Der Beschluss des Amtsgerichts Augsburg - Nachlassgericht - vom 27. Januar 2012 wird aufgehoben. Es wird klarstellend Nachlasspflegschaft gemäß §§ 1960, 1961 BGB mit dem Wirkungskreis der Vertretun ...
-
▷ Schnabelbehandlung: Eierwirtschaft warnt vor vorschnellem Ausstieg - und übt Kritik ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/pm/32363/2528237/schnabelbehandlung-eierwirtschaft-warnt-vor-vorschnellem-ausstieg-und-uebt-kritik-an
Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. - Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen haben verschiedene Agrarmedien über den freiwilligen Ausstieg der dänischen Eierwirtschaft aus der Schnabelbehandlung berichtet. Klarstellend weist die deutsche…
-
▷ Schnabelbehandlung: Eierwirtschaft warnt vor vorschnellem Ausstieg - und übt Kritik ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/pm/32363/2528237/schnabelbehandlung-eierwirtschaft-warnt-vor-vorschnellem-ausstieg-und-uebt-kritik-an-minister-meyer
Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. - Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen haben verschiedene Agrarmedien über den freiwilligen Ausstieg der dänischen Eierwirtschaft aus der Schnabelbehandlung berichtet. Klarstellend weist die deutsche…
-
achtsame Demokraten DIE - HIDDENSEEpartei - Thomas Gens gewinnt Rechtsstreit gegen NDR
http://www.hiddenseepartei.de/lokal_1_4_220_Thomas-Gens-gewinnt-Rechtsstreit-gegen-NDR.html
Thomas Gens gewinnt Rechtsstreit gegen den NDR und obsiegt vor dem OLG Rostock im Berufungsverfahren.
-
-
[13.02.2019] Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Streiks und Demonstrationen während der Unterrichtszeit
https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Schulverwaltung/Schulmail/Archiv-2019/190207/index.html
[13.02.2019] Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Streiks und Demonstrationen während der Unterrichtszeit, Informationen des Schulministeriums NRW
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Einstellung des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens nach Rücknahme der Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des FFG
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk19991209_2bvr297093.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Landeskriminalamt Thüringen - Landeskriminalamt Thüringen
http://www.thueringen.de/th3/polizei/lka/presse/aktuell/pm/74897/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
FG Pressemitteilung Reichensteuer teilweise verfassungswidrig | Steuern | Haufe
http://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/fg-pressemitteilung-reichensteuer-teilweise-verfassungswidrig_166_167850.html
Der seit dem 1.1.2007 erhobene Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer von 45 % („Reichensteuer“) ist in 2007 teilweise verfassungswidrig. Das hat das Finanzgericht FG Düsseldorf entschieden und die Frage zur Klärung dem BVerfG vorgelegt. In dem vom FG…
-
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 10.07.2014 - 6 U 98/13 - openJur
http://openjur.de/u/712087.html
Der als Bezeichnung für einen Telefontarif verwendete Begriff "Allnet Flat" stellt eine rein beschreibende Benutzung dar und verletzt daher mangels kennzeichenmäßigen Gebrauchs nicht ein ein ...