17 Ergebnisse für: nachbesserungspflicht
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§ 633 BGB a.F. - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/633.html
(1) Der Unternehmer ist verpflichtet, das Werk so herzustellen, daà es die zugesicherten Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert...
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BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=11.10.2017&Aktenzeichen=9%20A%2014.16
Informationen zur Entscheidung BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Essay: 5.432.350 Leben - WELT
http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article109235990/5-432-350-Leben.html
Seit Jahren wird verkündet, die Abtreibungen gingen zurück. Aber stimmt das auch? Die veröffentlichten Zahlen verraten nur die halbe Wahrheit. Zeit für eine Revision der Gesetze
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Essay: 5.432.350 Leben - WELT
https://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article109235990/5-432-350-Leben.html
Seit Jahren wird verkündet, die Abtreibungen gingen zurück. Aber stimmt das auch? Die veröffentlichten Zahlen verraten nur die halbe Wahrheit. Zeit für eine Revision der Gesetze
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VCD-Chef über Nulltarif im Nahverkehr: „Die Idee klingt verlockend“ - taz.de
https://www.taz.de/!5482416
So einfach geht es nicht, sagt Phillip Kosok vom Verkehrsclub VCD. Die Städte brauchen Geld vom Bund, um Überfüllung in Bussen und Bahnen zu vermeiden.
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RIS - Auflassung und Übertragung von Bundesstraßen - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 30.05.2019
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001848
Keine Beschreibung vorhanden.
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RIS - Auflassung und Übertragung von Bundesstraßen - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 29.05.2019
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001848
Keine Beschreibung vorhanden.
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein | 1/09 | Urteil | Langtext vorhanden
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/2o3m/page/bsshoprod.psml;jsessionid=C7DDBE0C3F649416A2D2BE582B113E12.jp14?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=KVRE3
Recherche juristischer Informationen
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Regelungen des Telekommunikationsgesetzes zur Speicherung und Verwendung von Telekommunikationsdaten teilweise verfassungswidrig
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-013
Keine Beschreibung vorhanden.