Plenumsbeschluss

Paukenschlag in Karlsruhe - WELT

https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article108673557/Paukenschlag-in-Karlsruhe.html

In einem der seltenen Beschlüsse von allen 16 Richtern entscheidet das Verfassungsgericht: Die Bundeswehr darf in Ausnahmefällen auch im Inland militärische Mittel einsetzen

AKVorrat veröffentlicht juristische Analyse: Staatsschutzgesetz muss in die Reparatur | epicenter.works

https://akvorrat.at/node/145

Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf enthält die Ende Jänner im Nationalrat beschlossene Version des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes einige Verbesserungen. Insgesamt ist sie aber nach wie vor nicht verfassungskonform und entspricht auch nicht dem…

Reimund Helms - Wirtschaft - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/unternehmen/reimund-helms/594036.html

Geb. 1954

BFH, Beschluss vom 1. 7. 2009 – V S 10/07

http://lexetius.com/2009,2219

Volltext von BFH, Beschluss vom 1. 7. 2009 – V S 10/07

Denkmal der Deutschen Einheit: Hohe Betriebskosten für die Einheitswippe - Immobilien - Wirtschaft - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/22750224.html

Bund rechnet mit mindestens 200 000 Euro im Jahr, das geht aus der aktuellen Kostenvorlage der Kulturstaatsministerin Monika Grütters an den Haushaltsausschuss hervor.