Rechtskonform

Zahlscheine: EuGH bestätigt Entgeltverbot « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/wirtschaft/recht/1588904/Zahlscheine_EuGH-bestaetigt-Entgeltverbot

Österreichische Regelung ist EU-rechtskonform. Klagen sind anhängig. Angestrengt worden ist das Verfahren vom VKI.

Versicherungsvermittlung durch Tchibo war laut BGH illegal - Finanznachrichten auf Cash.Online

http://www.cash-online.de/versicherungen/2013/bgh-versicherungsvermittlung-tchibo/157415

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.November 2013 (Az.: I ZR 7/13) bestätigt, dass die Versicherungsvermittlung der Tchibo Direct nicht rechtskonform war....

Martin Schulz hat laut EU-Parlament Kompetenzen bei Beförderung überschritten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-hat-laut-eu-parlament-kompetenzen-bei-befoerderung-ueberschritten-a-1137916.html

Die Verwaltung des EU-Parlaments rügt Martin Schulz: Als Präsident des Gremiums wollte er Mitarbeitern rückwirkend lukrative Jobtitel verleihen. Nach eigenen Angaben war er überzeugt, rechtskonform zu handeln.

Martin Schulz hat laut EU-Parlament Kompetenzen bei Beförderung überschritten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-hat-laut-eu-parlament-kompetenzen-bei-befoerderung-ueberschritten-a-1137

Die Verwaltung des EU-Parlaments rügt Martin Schulz: Als Präsident des Gremiums wollte er Mitarbeitern rückwirkend lukrative Jobtitel verleihen. Nach eigenen Angaben war er überzeugt, rechtskonform zu handeln.

Causa Golowatow: Pilz verweist auf Polizeiprotokolle - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2071111/

Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz spricht in der Causa des als Kriegsverbrecher gesuchten russischen Ex-KGB-Offiziers Michail Golowatow von „organisierter Fluchthilfe“ und „einer ganzen Kette von Lügen und Vertusc...

Guter Tag für die "Saubere Luft": Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird das Urteil zu Diesel-Fahrverboten umsetzen – Deutsche Umwelthilfe zieht Antrag auf Zwangsvollstreckung zurück – Deutsche Umwelthilfe e.V.

https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/guter-tag-fuer-die-saubere-luft-landesregierung-nordrhein-westfale

Nach Stellung des Antrags auf Zwangsvollstreckung erklärt das NRW-Umweltministerium, sich rechtskonform zum Leipziger Grundsatzurteil zu verhalten – Auf Antrag der DUH erklärte heute zudem die Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Düsseldorf, dass es…

Guter Tag für die "Saubere Luft": Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird das Urteil zu Diesel-Fahrverboten umsetzen – Deutsche Umwelthilfe zieht Antrag auf Zwangsvollstreckung zurück – Deutsche Umwelthilfe e.V.

https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/guter-tag-fuer-die-saubere-luft-landesregierung-nordrhein-westfalen-wird-das-urteil-zu-diesel-fahr/

Nach Stellung des Antrags auf Zwangsvollstreckung erklärt das NRW-Umweltministerium, sich rechtskonform zum Leipziger Grundsatzurteil zu verhalten – Auf Antrag der DUH erklärte heute zudem die Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Düsseldorf, dass es…

Zu- und Abwanderungen: Immer mehr Deutsche verlassen das Land - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174502114/Zu-und-Abwanderungen-Immer-mehr-Deutsche-verlassen-das-Land.html

Dem Statistischem Bundesamt zufolge haben 2016 281.000 Deutsche das Land verlassen. Der Zuzug von Ausländern sinkt im Vergleich zum Rekordjahr 2015. Er bleibt aber historisch hoch.

Zentrum für Politische Schönheit provoziert mit Online-Pranger zu Chemnitz | MDR.DE

https://www.mdr.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-online-pranger-chemnitz-100.html

Das Zentrum für Politische Schönheit hat am Montag eine neue, streitbare Aktion gestartet. Es ruft auf einer Webseite dazu auf, Teilnehmer der Demonstrationen von Chemnitz zu denunzieren.

Zweitmarkt: Handelsumsätze gestiegen - Finanznachrichten auf Cash.Online

http://wayback.archive.org/web/20140215124914/https://www.cash-online.de/geschlossene-fonds/2014/zweitmarkt-handelsumsatze-gesti

Die Zweitmarktbörsen für geschlossene Fonds blicken auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2013 zurück.