1,692 Ergebnisse für: verstösst
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Wegweisung umstritten, aber rechtens - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/wegweisung-umstritten--aber-rechtens/4985744
Die Wegweisung "unerwünschter Gestalten" im Bahnhof Bern verstösst nicht gegen die Verfassung. Das hat das Bundesgericht entschieden. Die "Lex ...
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Kruzifixe in Italiens Schulen verletzen die Religionsfreiheit | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/international/kruzifixe_in_italiens_schulen_verletzen_die_religionsfreiheit_1.3968038.html
Laut dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verstösst das Kruzifix in Italiens öffentlichen Schulen gegen die Religionsfreiheit. Die italienische Regierung will gegen das Urteil umgehend Berufung einlegen.
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LOTTERIEGELDER: Verstösst Luzern gegen die Verfassung? | Luzerner Zeitung
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/lu/luzern/Verstoesst-Luzern-gegen-die-Verfassung;art92,316185
Ob in Russland oder an der Olma: Der Kanton Luzern zeigt sich in bestem Licht – finanziert durch Lotteriegelder. Das sei illegal, sagt ein Staatsrechtler.
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Gbagbo erhält Kampfhelikopter aus Weissrussland | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/gbagbo_erhaelt_kampfhelikopter_aus_weissrussland_1.9718006.html
Der abgewählte und trotzdem weiter amtierende Präsident von Côte d'Ivoire hat Waffen aus Weissrussland bekommen. Mit der Lieferung von drei Kampfhelikoptern verstösst Weissrussland aber gegen das Embargo der Uno. Jetzt soll sich der Sicherheitsrat damit…
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Cannabis in den USA: Wie sich die Legalisierung durchsetzt
https://www.nzz.ch/international/amerika/ubersicht-marihuana-wie-sich-die-cannabis-legalisierung-in-den-usa-durchsetzt-ld.131330
New Mexico ist der jüngste Teilstaat, der die Gesetzgebung zum Cannabis-Konsum lockert. Damit spiegelt sich in einem weiteren Staat im Gesetz die zunehmende Akzeptanz von Cannabis in der Bevölkerung. Eine Übersicht.
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Cannabis in den USA: Wie sich die Legalisierung durchsetzt
https://www.nzz.ch/international/amerika/ubersicht-marihuana-wie-sich-die-cannabis-legalisierung-in-den-usa-durchsetzt-ld.1313301
New Mexico ist der jüngste Teilstaat, der die Gesetzgebung zum Cannabis-Konsum lockert. Damit spiegelt sich in einem weiteren Staat im Gesetz die zunehmende Akzeptanz von Cannabis in der Bevölkerung. Eine Übersicht.
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EDÖB - Erläuterungen zu Videoüberwachung in Fahrzeugen (Dashcam)
https://web.archive.org/web/20130815052857/http://www.edoeb.admin.ch/datenschutz/00625/00729/01075/index.html?lang=de
Der neuste Trend auf dem Markt der Videoüberwachung heisst «Dashcam». Diese Kameras werden in Fahrzeuge eingebaut, um das Geschehen auf der Strasse zu filmen. Die Gründe dafür reichen von reiner Unterhaltung bis zur Beschaffung von Beweismitteln bei…
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Die Migros bietet in ihren Filialen alkoholhaltige Produkte an und verkauft alkoholische Getränke in Freizeitanlagen, Migrol-Tankstellen und bei Detaillisten mit Migros-Produkten. Verstösst sie damit nicht gegen ihre Grundsätze? > FAQ Seite | Migros
https://faq.migros.ch/de/detail/die-migros-bietet-in-ihren-filialen-alkoholhaltige-produkte
Alkohol in Lebensmitteln: Bereits zu Gottlieb Duttweilers Lebzeiten führte die Migros alkoholhaltige Lebensmittel wie Kirschtorten oder Pralinen im Sortiment. Dies ist und war seit jeher korrekt, denn im Vertrag mit den Genossenschaften ist das…
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LG Kiel: Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit Olympischen Preisen und einem Olympia-Rabatt verstösst nicht gegen Paragraf 3 Olympiaschutzgesetz - DIEKMANN Rechtsanwälte
https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/details/article/lg-kiel-die-werbung-eines-kontaktlinsenhaendlers-mit-olympischen-preisen-und-einem-olympia-rabatt-verstoesst-nicht-gegen-paragraf-3-olympiaschutzgesetz/
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LG Kiel: Die Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit Olympischen Preisen und einem Olympia-Rabatt verstösst nicht gegen Paragraf 3 Olympiaschutzgesetz - DIEKMANN Rechtsanwälte
https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/details/article/lg-kiel-die-werbung-eines-kontaktlinsenhaendlers-mit-olympischen-pre
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