4,656 Ergebnisse für: ausschreiben
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§ 50 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/50.html
(1) Eine Beschränkung des Umfanges der Prokura ist Dritten gegenüber unwirksam. (2) Dies gilt insbesondere von der Beschränkung, daà die Prokura nur für...
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§ 93 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hGB/93.html
(1) Wer gewerbsmäÃig für andere Personen, ohne von ihnen auf Grund eines Vertragsverhältnisses ständig damit betraut zu sein, die Vermittlung von Verträgen...
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§ 2 UrhG Geschützte Werke - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/2.html
(1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere: 1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; 2....
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§ 99 BGB Früchte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/99.html
(1) Früchte einer Sache sind die Erzeugnisse der Sache und die sonstige Ausbeute, welche aus der Sache ihrer Bestimmung gemäà gewonnen wird. (2) Früchte...
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§ 97 BGB Zubehör - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/97.html
(1) 1 Zubehör sind bewegliche Sachen, die, ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zwecke der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und...
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§ 165 VVG Prämienfreie Versicherung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/VVG/165.html
(1) 1 Der Versicherungsnehmer kann jederzeit für den Schluss der laufenden Versicherungsperiode die Umwandlung der Versicherung in eine prämienfreie...
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§ 18 JGG Dauer der Jugendstrafe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/JGG/18.html
(1) 1 Das Mindestmaà der Jugendstrafe beträgt sechs Monate, das Höchstmaà fünf Jahre. 2 Handelt es sich bei der Tat um ein Verbrechen, für das nach dem...
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§ 31 VAG Versicherungsmathematische Funktion - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VAG/31.html
(1) 1 Versicherungsunternehmen müssen über eine wirksame versicherungsmathematische Funktion verfügen. 2 Die Aufgabe dieser Funktion ist es, in Bezug auf...
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§ 25 StPO Ablehnungszeitpunkt - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/25.html
(1) 1 Die Ablehnung eines erkennenden Richters wegen Besorgnis der Befangenheit ist bis zum Beginn der Vernehmung des ersten Angeklagten über seine...
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§ 268 BGB Ablösungsrecht des Dritten - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/268.html
(1) 1 Betreibt der Gläubiger die Zwangsvollstreckung in einen dem Schuldner gehörenden Gegenstand, so ist jeder, der Gefahr läuft, durch die...