§ 1 ArbSchG Zielsetzung und Anwendungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/1.html

(1) 1 Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu...

§ 4 ArbSchG Allgemeine Grundsätze - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/4.html

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen: 1. Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine...

§ 48 BVerfGG - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/48.html

(1) Die Beschwerde gegen den Beschluß des Bundestages über die Gültigkeit einer Wahl, die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der...

§ 8 VereinsG Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/VereinsG/8.html

(1) Es ist verboten, Organisationen zu bilden, die verfassungswidrige Bestrebungen (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) eines nach § 3 dieses Gesetzes...

§ 21 VVG Ausübung der Rechte des Versicherers - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/VVG2008/21.html

(1) 1 Der Versicherer muss die ihm nach § 19 Abs. 2 bis 4 zustehenden Rechte innerhalb eines Monats schriftlich geltend machen. 2 Die Frist beginnt mit dem...

§ 32 NatSchG Fortgeltung von Unterschutzstellungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/NatSchG/32.html

(1) 1 Verordnungen und Anordnungen sowie Satzungen, die aufgrund des Reichsnaturschutzgesetzes, des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung des...

§ 20 SGB XII Eheähnliche Gemeinschaft - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/20.html

1 Personen, die in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft leben, dürfen hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfangs der...

§ 97 AufenthG Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und... - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/AufenthG/97.html

(1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des § 96 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 96 Abs. 4, den Tod des...

§ 22 AufenthG Aufnahme aus dem Ausland - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/AufenthG/22.html

1 Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden....

http://wayback.archive.org/web/20050302004416/http://www.nordwestbahn.de/122_676.htm

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