688 Ergebnisse für: statthaft
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Schnegas Bürgermeister von Gottberg: zwischen parteilos und AfD-Bürgermeister-Kreis Lüchow-Dannenberg - Elbe-Jeetzel-Zeitung
http://www.ejz.de/ejz_50_111056329-28-_Schnegas-Buergermeister-von-Gottberg-zwischen-parteilos-und-AfD-Buergermeister.html
bp Lüchow. Ist es statthaft, dass Wilhelm von Gottberg, Mitglied im Landesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD), bei landesweiten Veranstaltungen d
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Hessischer VGH, Urteil vom 25.02.2004 - 9 N 3123/01 - openJur
https://openjur.de/u/295305.html
Der Normenkontrollantrag ist statthaft. Die Antragsteller wenden sich gegen einen nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossenen Bebauungsplan, dessen Gültigkeit von dem Hessischen Verwaltungsgerich ...
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§ 574 ZPO Rechtsbeschwerde; Anschlussrechtsbeschwerde - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/574.html
(1) 1 Gegen einen Beschluss ist die Rechtsbeschwerde statthaft, wenn 1. dies im Gesetz ausdrücklich bestimmt ist oder 2. das Beschwerdegericht, das...
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LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.11.2010 - L 5 KA 4293/10 ER-B - openJur
https://openjur.de/u/353473.html
Der Antrag, die Schiedsperson im Schiedsverfahren zur Durchführung einer hausarztzentrierten Versorgung wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, ist nicht statthaft. Insoweit findet § 44 VwGO ents ...
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§ 522 ZPO Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/522.html
(1) 1 Das Berufungsgericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Berufung an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und...
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Urteil > 1 S 1953/09 | VGH Baden-Württemberg - Keine Beschränkungen des Kirchenaustritts auf die „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Keine-Beschraenkungen-des-Kirchenaustritts-auf-die-Koerperschaft-des-oeffentlichen-Rechts.news9
Wer aus einer Kirche austritt, die nach staatlichem Recht den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts hat und deswegen u.a. zur Erhebung von Kirchensteuer berechtigt ist, kann seine Austrittserklärung nicht auf den staatlichen Rechtskreis…
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Urteil > 1 S 1953/09 | VGH Baden-Württemberg - Keine Beschränkungen des Kirchenaustritts auf die „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Keine-Beschraenkungen-des-Kirchenaustritts-auf-die-Koerperschaft-des-oeffentlichen-Rechts.news9598.htm
Wer aus einer Kirche austritt, die nach staatlichem Recht den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts hat und deswegen u.a. zur Erhebung von Kirchensteuer berechtigt ist, kann seine Austrittserklärung nicht auf den staatlichen Rechtskreis…
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Bezirksregierung Arnsberg - Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Hauptbetriebsplan 2018 - 2020
https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/presse/2018/03/063_18_03_29/index.php
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 341 ZPO Einspruchsprüfung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/341.html
(1) 1 Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt ist. 2 Fehlt es an...
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Bundesgericht weist Beschwerden zu Abstimmung über Vollgeldinitiative ab | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/bundesgericht-weist-beschwerden-gegen-abstimmung-ueber-vollgeldinitiative-ab-ld.1446843
Ein Sympathisant der Vollgeldinitiative beanstandete zwei Medienmitteilungen, die im Vorfeld der Abstimmung publiziert worden waren. Jene der Schweizerischen Nationalbank ist aus Sicht des Bundesgerichts nicht zu bemängeln, jene der Konferenz der…