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Versammlungsrechtlichen53 Ergebnisse für: versammlungsrechtliche
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VG Sigmaringen, Urteil vom 19.01.2011 - 1 K 1561/10 - openJur
http://openjur.de/u/353550.html
Die symbolhafte Darstellung einer Kreuzigungsszene durch Personen mit Tiermasken im Rahmen einer Veranstaltung, die unter das Versammlungsrecht fällt, kann nicht durch versammlungsrechtliche Auflagen ...
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Berliner Urteil: Fuckparade ist Demo, Love Parade nicht - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/berliner-urteil-fuckparade-ist-demo-love-parade-nicht-a-142245.html
Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren über die versammlungsrechtliche Qualifikation von Techno-Umzügen entschieden. Die Fuckparade ist demnach eine Versammlung, ihr Verbot wird aufgehoben. Die Love Parade muss hingegen als Volksfest mit…
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BVerfG, 06.05.2005 - 1 BvR 961/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGK+6,+104
Informationen zu BVerfGK 6, 104: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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§ 15 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/15.html
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses...
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§ 15 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/versg/15.html
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses...
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§ 15 VwGO [Richter im Hauptamt] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/15.html
(1) Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des...
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VGH Bayern, 26.03.2007 - 24 B 06.1894 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=24+B+06.1894
Informationen zu 24 B 06.1894: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Papierfundstellen
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BVerfG, 16.08.2005 - 1 BvQ 25/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1+BvQ+25/05
Informationen zu 1 BvQ 25/05: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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§ 103 StGB - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
(weggefallen) Aufgehoben durch das Gesetz zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten vom 17.07.2017 ( BGBl. I S. 2439 ) mit Wirkung vom 01.01.2018...
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§ 103 StGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
(weggefallen) Aufgehoben durch das Gesetz zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten vom 17.07.2017 ( BGBl. I S. 2439 ) mit Wirkung vom 01.01.2018...