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Versammlungsrechtliche44 Ergebnisse für: versammlungsrechtlichen
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▷ POL-H: Nachtragsmeldung zu mehreren versammlungsrechtlichen Aktionen am 15.11.2014 ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/66841/2883207/pol-h-nachtragsmeldung-zu-mehreren-versammlungsrechtlichen-aktionen-am
Polizeidirektion Hannover - Hannover (ots) - Vier Teilnehmer der "HoGeSa"-Versammlung sind nach dem Ende der versammlungsrechtlichen Aktionen, gegen 15:30 Uhr im Bereich der Straße Postkamp Ecke Striehlstraße (Mitte) von einer größeren Gruppe vermummter…
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▷ POL-H: Nachtragsmeldung zu mehreren versammlungsrechtlichen Aktionen am 15.11.2014 ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/66841/2883207/pol-h-nachtragsmeldung-zu-mehreren-versammlungsrechtlichen-aktionen-am-15-11-2014-zeugenaufruf-zu
Polizeidirektion Hannover - Hannover (ots) - Vier Teilnehmer der "HoGeSa"-Versammlung sind nach dem Ende der versammlungsrechtlichen Aktionen, gegen 15:30 Uhr im Bereich der Straße Postkamp Ecke Striehlstraße (Mitte) von einer größeren Gruppe vermummter…
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§ 17a VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html
(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Wegen Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung versammlungsrechtlichen Eilrechtsschutzes - zur Erstattungsfähigkeit der durch Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung entstandenen Auslagen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070626_1bvr141807.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 11 JuSchG Filmveranstaltungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/JuSchG/11.html
(1) Die Anwesenheit bei öffentlichen Filmveranstaltungen darf Kindern und Jugendlichen nur gestattet werden, wenn die Filme von der obersten Landesbehörde...
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BVerfG, 06.05.2005 - 1 BvR 961/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGK+6,+104
Informationen zu BVerfGK 6, 104: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Nach Protesten: Auftritt des türkischen Außenministers in Hamburg abgesagt - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162627377/Auftritt-des-tuerkischen-Aussenministers-in-Hamburg-abgesagt.html
Überraschende Wende: Der Termin mit Mevlüt Cavusoglu in Hamburg wurde gestrichen. Ursprünglich wollte er in der Stadt Werbung für die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei machen.
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Oberbayern: Unangemeldete Wowereit-Demo: JU-Vorsitzende muss zahlen - Nachrichten Bayern - Augsburger Allgemeine
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Unangemeldete-Wowereit-Demo-JU-Vorsitzende-muss-zahlen-id23440666.html
JU-Mitglieder demonstrierten im vergangenen Jahr im oberbayerischen Mittenwald gegen einen Besuch von Klaus Wowereit - unangemeldet. Die Landesvorsitzende muss...
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Aufruf zu Legida-Protest - Verfahren gegen Lazar eingestellt – gegen Nagel wird weiter ermittelt – LVZ - Leipziger Volkszeitung
http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Legida/Verfahren-gegen-Lazar-eingestellt-gegen-Nagel-wird-weiter-ermittelt
Die Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Monika Lazar wegen eines angeblichen Legida-Blockade-Aufrufs sind eingestellt worden. Gegen Juliane Nagel (Linke) strebt die Staatsanwaltschaft Leipzig weiter ein Strafverfahren an, erklärte ein Sprecher gegenüber…