123 Ergebnisse für: statthafte
-
BGH zur Berechnung der Sicherheitsleistung
https://www.lackmann-online.de/daten/entsch/2_796v.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
- Schön, dich hier zu haben | Cicero Online
http://www.cicero.de/salon/sch%C3%B6n-dich-hier-zu-haben/39527
Unsere Mütter mögen ihn, wir mögen ihn, alle mögen ihn: Johannes B. Kerner. Nur einer nicht. In unserer Cicero-Reihe "Stürzt die Ikonen" beklagt Alexander Kissler die Kernerisierung des Fernsehens.
-
BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
http://lexetius.com/2002,2757
Volltext von BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
-
BGH Beschluss 05.07.2005 VII ZB 5/05 domainpfändung pfändung domainrecht domain verwertung BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld
http://www.beckmannundnorda.de/bgh_domain_pfaendung.html
BGH Beschluss 05.07.2005 VII ZB 5/05 domainpfändung pfändung domainrecht domain verwertung BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld
-
Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 23.12.2008 - 1 Ss 85/08 - openJur
https://openjur.de/u/279347.html
Das Versagen der Strafaussetzung zur Bewährung wegen der Notwendigkeit der Verteidigung der Rechtsordnung gemäß § 56 Abs. 3 StPO kommt bei Vorliegen besonderer Umstände i.S.v § 56 Abs. 2 StPO - hier e ...
-
BGH, 19.11.2002 - X ZB 23/01 - Läägeünnerloage - Abweichung bei der Eintragung eines Gebrauchsmusters vom Eintragungsantrag; Entscheidung über Anträge des Anmelders in bezug auf Art und Weise des Vollzugs der Eintragung; Begründung einer sachlichen Zurückweisung; Abfassung des Antrags in deutscher Sprache ; Zurückweisung eines Antrags, der in Niederdeutsch (Plattdeutsch) verfasst ist
https://www.jurion.de/urteile/bgh/2002-11-19/x-zb-23_01/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16.05.2008 - 20 W 128/08 - openJur
http://openjur.de/u/300640.html
Ein dem Betreuten nach Abschluss eines Vergleiches wegen einer durch einen Unfall erlittenen Verletzung gezahltes Schmerzensgeld ist im Rahmen der Betreuervergütung bei der Prüfung der Mittellosigkeit ...
-
BSG, Urteil vom 13.11.2008 - B 14 AS 66/07 R - openJur
https://openjur.de/u/170366.html
1. Die Mehraufwandsentschädigung für sog "Ein-Euro-Jobs" stellt kein Arbeitsentgelt dar. 2. Der Maßnahmeteilnehmer hat keinen Anspruch auf die Erstattung zusätzlicher Fahrkosten, wenn er die ...
-
Anfechtungsklage - Schema | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/schema/1180
Die Anfechtungsklage hat als Gestaltungsklage das Ziel die Rechtslage zu verändern. Die intendierte Veränderung besteht in der Aufhebung eines Verwaltungsaktes (§ 113 I 1 VwGO). Die Anfechtungsklage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet…
-
BGH, Beschluss vom 26. 10. 2011 – IV ZB 33/10
http://lexetius.com/2011,5792
Volltext von BGH, Beschluss vom 26. 10. 2011 – IV ZB 33/10