1,653 Ergebnisse für: rechtswidrigen

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    https://www.agrarheute.com/tier/rechtswidrigen-aufnahmen-brueterei-stellt-betrieb-544080

    Nach einem ZDF-Bericht mit Aufnahmen der Soko Tierschutz ist eine Brüterei in Bayern in Kritik geraten. Nun hat das Unternehmen seinen Brutbetrieb eingestellt.

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=258

    (1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe

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    http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/vwvfg/__48.html

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    http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bankgebuehren-versteckte-kostenfallen-bei-konto-und-kredit-a-1029307.html

    Wer wenig Geld hat, gerät leicht mit den Kreditraten in Verzug oder überzieht den Dispo. Doch gerade klamme Kunden werden von vielen Banken mit hohen - zum Teil rechtswidrigen - Gebühren bestraft. Die vier häufigsten Fallen im Überblick.

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    https://www.tagesschau.de/inland/abschiebung-161.html

    Ein Asylbewerber, der vor zwei Wochen mit 68 weiteren nach Afghanistan geflogen wurde, hätte nach Recherchen des<em> NDR</em> nicht abgeschoben werden dürfen. Die Opposition kritisierte das Vorgehen scharf.

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    https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html

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    https://web.archive.org/web/20111113213031/http://www.amnesty.de/petition/2010/5/petition-fuer-roma-rumaenien-keine-zwangsraeumungen

    Seit sechs Jahren leben über 100 von den Behörden der rumänischen Stadt Miercurea Ciuc vertriebene Roma in Metallcontainern, direkt neben einer Kläranlage und einer Mülldeponie - ein symbolischer Fall andauernder Diskriminierung und Ausgrenzung in

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    http://www.amnesty.de/mit-menschenrechten-gegen-armut/wohnen-wuerde/das-recht-auf-wohnen-stoppt-rechtswidrige-zwangsraeumu

    Weltweit werden Menschen widerrechtlich aus ihren Häusern und von ihrem Land vertrieben - oft mit brutaler Gewalt. Der Schutz vor einer rechtswidrigen Zwangsräumung gilt jedoch auch für jene, die keine Mietverträge oder formellen Rechte an dem Land haben,…

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    http://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2015/12152015_ErgebnisrundeTaskForce.html

    Gemeinsam mit Vertretern von Facebook, Google und zivilgesellschaftlichen Organisationen stellte Bundesminister Heiko Maas am 15. Dezember die ersten Ergebnisse der Task Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ vor. Vereinbart wurden…

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    https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-zwangsraeumung-nach-hausbesetzung-bleibt-schwierig_258_433494.html

    Auch für eine Zwangsräumung nach der rechtswidrigen Besetzung eines Hauses oder Grundstücks muss der Eigentümer die Räumungsschuldner namentlich oder sicher identifizierbar benennen, so der BGH. Ein „Titel gegen Unbekannt“ oder ein grundstücksbezogener…



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