1,653 Ergebnisse für: rechtswidrigen
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Nach rechtswidrigen Aufnahmen: Brüterei stellt Betrieb ein | agrarheute.com
https://www.agrarheute.com/tier/rechtswidrigen-aufnahmen-brueterei-stellt-betrieb-544080
Nach einem ZDF-Bericht mit Aufnahmen der Soko Tierschutz ist eine Brüterei in Bayern in Kritik geraten. Nun hat das Unternehmen seinen Brutbetrieb eingestellt.
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§ 258 StGB Strafvereitelung Strafgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=258
(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe
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§ 48 VwVfG - Einzelnorm
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/vwvfg/__48.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bankgebühren: Versteckte Kostenfallen bei Konto und Kredit - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bankgebuehren-versteckte-kostenfallen-bei-konto-und-kredit-a-1029307.html
Wer wenig Geld hat, gerät leicht mit den Kreditraten in Verzug oder überzieht den Dispo. Doch gerade klamme Kunden werden von vielen Banken mit hohen - zum Teil rechtswidrigen - Gebühren bestraft. Die vier häufigsten Fallen im Überblick.
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Flug mit 69 Asylbewerbern: Afghane zu Unrecht abgeschoben | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/abschiebung-161.html
Ein Asylbewerber, der vor zwei Wochen mit 68 weiteren nach Afghanistan geflogen wurde, hätte nach Recherchen des<em> NDR</em> nicht abgeschoben werden dürfen. Die Opposition kritisierte das Vorgehen scharf.
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§ 48 VwVfG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__48.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Online-Petition für Roma in Rumänien: Keine rechtswidrigen Zwangsräumungen! | Amnesty International Deutschland
https://web.archive.org/web/20111113213031/http://www.amnesty.de/petition/2010/5/petition-fuer-roma-rumaenien-keine-zwangsraeumungen
Seit sechs Jahren leben über 100 von den Behörden der rumänischen Stadt Miercurea Ciuc vertriebene Roma in Metallcontainern, direkt neben einer Kläranlage und einer Mülldeponie - ein symbolischer Fall andauernder Diskriminierung und Ausgrenzung in
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Das Recht auf Wohnen | Amnesty International
http://www.amnesty.de/mit-menschenrechten-gegen-armut/wohnen-wuerde/das-recht-auf-wohnen-stoppt-rechtswidrige-zwangsraeumu
Weltweit werden Menschen widerrechtlich aus ihren Häusern und von ihrem Land vertrieben - oft mit brutaler Gewalt. Der Schutz vor einer rechtswidrigen Zwangsräumung gilt jedoch auch für jene, die keine Mietverträge oder formellen Rechte an dem Land haben,…
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BMJV | Artikel | Gemeinsam gegen Hassbotschaften – Task Force stellt Ergebnisse vor
http://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2015/12152015_ErgebnisrundeTaskForce.html
Gemeinsam mit Vertretern von Facebook, Google und zivilgesellschaftlichen Organisationen stellte Bundesminister Heiko Maas am 15. Dezember die ersten Ergebnisse der Task Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ vor. Vereinbart wurden…
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BGH: Zwangsräumung nach Hausbesetzung bleibt schwierig | Immobilien | Haufe
https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-zwangsraeumung-nach-hausbesetzung-bleibt-schwierig_258_433494.html
Auch für eine Zwangsräumung nach der rechtswidrigen Besetzung eines Hauses oder Grundstücks muss der Eigentümer die Räumungsschuldner namentlich oder sicher identifizierbar benennen, so der BGH. Ein „Titel gegen Unbekannt“ oder ein grundstücksbezogener…